,,Der Hanauer Terroranschlag war nur durch das Framing von Shishabars als gefährliche Orte möglich“ – Bafta Sarbo
Was ist Racial Profiling
Racial Profiling bezeichnet rassistische Polizeikontrollen basierend auf äußere Merkmale wie Hautfarbe. In Deutschland geschieht dies oft zur Migrationskontrolle an Bahnhöfen, Flughäfen und in Zügen. Obwohl diese Kontrollen offiziell nur bei konkretem Verdacht erlaubt sind, werden sie oft ohne klare Indizien durchgeführt.
Im bürgerlich-kapitalistischen Rechtsstaat bracuht es eine rechtliche Grundlage für das Verhalten der Polizei. Das Grundgesetzt, dass den Schutz der Bürger*innen anpreist, dient als Rahmen. Das Verhalten der Polizei widerspricht dem bürgerlichen Grundgesetz, sowie internationalen Verpflichtungen, da derartige Kontrollen rechtlich nicht legitimiert sind. Sie werden dennoch durchgeführt. Polizist*innen verwenden oft äußere Merkmale als Hauptgrund für ihre Kontrollen.
Gefahrenorte
Im Polizeirecht der Länder gibt es zusätzliche Regelungen, die im Befugnis der Polizei zur Identitätsfeststellung und Durchung nicht an einen Verdacht oder eine unmittelbare Gefahr knüpfen, sondern an bestimmte „Orte“, auch bekannt als „Gefahrengebiete“. Es sind Orte an denen typische Straftaten nicht Steuerhinterziehung oder Subventionsbetrug sind, sondern Straftaten, die Klassenhintergründe (soziale & ökonomische Hintergründe) haben. Dabei ist wichtig zu beachten, dass vor allem illegalisierte Menschen, denen Rechte vorenthalten sind, oftmals keine Möglichkeit haben zu arbeiten. Sie sind häufig gezwungen, ihre Existenz durch illegale Handlungen zu sichern. Aufgrund struktureller Ungleichheiten und fehlender Perspektiven geraten Menschen oft in illegale Aktivitäten, was wiederum zu rechtlichen Konsequenzen führt und sie häufig in die unteren Schichten der Arbeiter*innenklasse drängt. Die verstärkte Präsenz der Polizei führt häufig zu einem Teufelskreis der Kriminalität, da vermehrte Kontrollen auch eine Zunahme der entdeckten Straftaten bedeuten, was den Ort weiter stigmatisiert und verurteilt. Rassismus zeigt sich nicht nur bei Extremisten, sondern auch im polizelichen Alltag. Der Anschlag in Hanau verdeutlicht die Folgen der Stigmatisierung migrantischer Orte als „gefährlich“. Racial Profiling ist keine isolierte Erscheinung, sondern Ausdruck der tief verwurzelten rassistischen Strukturen, die untrennbar mit dem Kapitalismus verbunden sind. Polizeiliche Kontrollen aufgrund von Hautfarbe oder Herkunft sind nicht nur illegal, sondern auch Ausdruck einer strukturellen Unterdrückung, die im kapitalistischen System verankert ist und auf die Überausbeutung migrantischer Menschen zurückgeht. Die Verhamlosung von Racial Profiling und die Konzentration auf interkulturelle Schulungen dienen dazu, das eigentliche Problem zu verschleiern und den gegenwärtigen Zustand des kapitalistischen Systems aufrechtzuerhalten.
Bezüglich Rassismus empfehlen wir unseren Beitrag Materialistischer Antirassismus, den wir gemeinsam mit der Sozialistischen Perspektive erarbeitet haben.
Quellen:
Bafta Sarbo, Artikel aus der Analyse & Kritik Zeitung, https://www.akweb.de/ausgaben/658/wie-polizeiliches-racial-profiling-rassismus-anheizt/